Das Finanzpaket für Infrastruktur und Verteidigung steht

• DAX - WKN: 846900 - ISIN: DE0008469008 - Kurs: 22.957,18 Pkt (XETRA)
• Rheinmetall AG - WKN: 703000 - ISIN: DE0007030009 - Kurs: 1.362,500 € (XETRA)

Die Einigung wurde inzwischen von Vertretern aller Parteien bestätigt. Damit dürfte das schuldenfinanzierte Finanzierungspaket wie geplant am kommenden Dienstag im Bundestag beschlossen werden. Zuvor befasst sich heute Nachmittag der Haushaltsausschuss des Bundestags mit dem Vorhaben. In der kommenden Woche ist auch noch eine Zustimmung des Bundesrats notwendig.

Geplant sind 500 Mrd. EUR für die Infrastruktur, wovon jetzt 100 Mrd. EUR für den Klimaschutz vorgesehen sind, um die Zustimmung der Grünen zu sichern. Die Schuldenbremse soll so gelockert werden, dass Verteidigungsausgaben von über 1 % des BIPs nicht mehr angerechnet werden, was prinzipiell Verteidigungsausgaben in beliebiger Höhe erlaubt. Außerdem soll die Schuldenaufnahme für die Länder gelockert werden.

Die Grünen erkaufen sich ihre Zustimmung mit 100 Mrd. EUR für den Klimaschutz aus dem insgesamt 500 Mrd. EUR schweren Infrastrukturpaket.

Eine Einigung war von den Finanzmärkten zuletzt bereits erwartet worden. Die geplanten Mehrausgaben sind ein Hauptgrund für die jüngste Stärke des deutschen Aktienmarktes, weil durch die steigenden Staatsausgaben eine Belebung der Konjunktur in Deutschland und Europa erwartet wird. Der DAX konnte erst in der vergangenen Woche ein neues Rekordhoch bei 23.475,88 Punkten erreichen.

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Die Aktie des Rüstungskonzerns Rheinmetall kletterte heute auf ein neues Allzeithoch bei 1.372 EUR.

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