Lagarde: EU sollte Einstimmigkeitsprinzip abschaffen

Von Hans Bentzien

DOW JONES--Die EU sollte sich nach Aussage der Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, von dem Prinzip verabschieden, Entscheidungen nur einstimmig zu treffen. "Um uns zu behaupten, müssen wir in der Lage sein, in mehreren Schlüsselbereichen als eine Einheit zu handeln. Und das bedeutet, dass wir die Art und Weise, wie wir Entscheidungen treffen, strukturell ändern müssen", sagte sie laut veröffentlichtem Text in einer Rede anlässlich der Verleihung des Sutherland Leadership Award an sie selbst.

Lagarde fügte hinzu: "Wir wissen, was uns im Wege steht: eine historische Tradition, bei der ein einziges Veto das kollektive Interesse von 26 anderen Ländern zunichte machen kann." Aber angesichts der aktuellen geopolitischen Veränderungen sei sie überzeugt, dass die nationalen und europäischen Interessen noch nie so eng beieinander gelegen hätten. "In dieser verkehrten Welt wären mehr qualifizierte Mehrheitsentscheidungen daher von Natur aus demokratischer", sagte sie.

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